Plenarprotokoll 19/11 5. Mai 2022 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Rot-Rot-Grün hatin der letzten Legislaturperiode das liberalste Versammlungsgesetz der Bundesrepublik beschlossen, und das istauch gut so.Mit …
Plenarprotokoll 19/11 5.Mai 2022 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Worum geht es am 1. Mai? – Der 1. Mai ist nichtnur Baumblüte, Hexenbesen, Friedensdemo, nein, in …
Nicht nur schnell sondern auch sicher von A nach B zu kommen, das beschäftigt täglich fast alle Berliner*innen. Mit Xhains ehemaliger Bürgermeisterin und Sprecherin der LAG Mobilität der Berliner Grünen …
Mit Blitzern, Kontrollen und Knöllchen mehr Verkehrssicherheit schaffen Es holpert auf Berlins Straßen – und das nicht nur politisch. Verkehrsunfälle und unzählige Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung sind Alltag im Berliner …
Immer wieder gelangen Fälle von Racial Profiling durch die Polizei an die Öffentlichkeit. Zivilgesellschaftliche und antirassistische Akteure fordern schon lange ein Umdenken bei der Polizei. Wie genau kann das klappen? …
Die Situation in der Ukraine, die Flucht der Menschen vor dem Krieg ist weiterhin die politische Priorität – auch für uns in Berlin. Immer mehr Menschen fliehen und kommen über …
Heute gibt’s eine außergewöhnliche Folge von “Berlin von Innen”. Ich war am Berliner Hauptbahnhof und hab mir ein Bild von der Lage gemacht. Tausende Menschen fliehen täglich vor Russlands Krieg …
Plenarprotokoll 19/7 24. Februar 2022 Vasili Franco (GÜNE):Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach den bisherigen Reden könnte man ja fastden Eindruck bekommen, dass Distanzelektroimpulsgeräte – auch …
Kurz nach den ersten Infektionsschutzmaßnahmen vor zwei Jahren kamen die ersten Proteste auf. Wie sich die Bewegung in Berlin entwickelt und radikalisiert hat, hab ich mir genauer angeschaut. Was bleibt …
Plenarprotokoll 19/6 10. Februar 2022 Vasili Franco (GRÜNE):Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist heute meine erste Plenarrede, aber nichtder erste Klimaprotest, mit dem ich mich …
