Rede zum Innenhaushalt
Plenarprotokoll 19/14 23. Juni 2022 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Balzer! Die Frage ist ja: Wer macht hier wem was vor? – Wenn man …
Plenarprotokoll 19/14 23. Juni 2022 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Balzer! Die Frage ist ja: Wer macht hier wem was vor? – Wenn man …
Einblicke in die Berliner Landespolitik.Ich bin Vasili Franco und seit 2021 grüner Abgeordneter aus dem Friedrichshainer Nordkiez für das Berliner Abgeordnetenhaus.Im Parlament beschäftige ich mich mit Innenpolitik, Antifaschismus, dem Verfassungsschutz …
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur rechtsextremen Anschlagsserie in Neukölln hat diese Woche seine Arbeit aufgenommen. André Schulze und ich halten euch in dieser neuen Reihe über die aktuellen Entwicklungen auf dem …
Mit der Vizepräsidentin des Parlaments und Gleichstellungspolitischen Sprecherin Bahar Haghanipour spreche ich über ihre Arbeit im Abgeordnetenhaus, warum sie sich in der Frauenpolitik engagiert und was in Berlin getan wird, …
Plenarprotokoll 19/12 19. Mai 2022 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei der Debatte um die Frage des Katastrophenschutzes ist doch eine Sache sehr interessant: Immer, wenn …
Plenarprotokoll 19/11 5. Mai 2022 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Rot-Rot-Grün hatin der letzten Legislaturperiode das liberalste Versammlungsgesetz der Bundesrepublik beschlossen, und das istauch gut so.Mit …
Plenarprotokoll 19/11 5.Mai 2022 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Worum geht es am 1. Mai? – Der 1. Mai ist nichtnur Baumblüte, Hexenbesen, Friedensdemo, nein, in …
Nicht nur schnell sondern auch sicher von A nach B zu kommen, das beschäftigt täglich fast alle Berliner*innen. Mit Xhains ehemaliger Bürgermeisterin und Sprecherin der LAG Mobilität der Berliner Grünen …
Mit Blitzern, Kontrollen und Knöllchen mehr Verkehrssicherheit schaffen Es holpert auf Berlins Straßen – und das nicht nur politisch. Verkehrsunfälle und unzählige Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung sind Alltag im Berliner …
Immer wieder gelangen Fälle von Racial Profiling durch die Polizei an die Öffentlichkeit. Zivilgesellschaftliche und antirassistische Akteure fordern schon lange ein Umdenken bei der Polizei. Wie genau kann das klappen? …