Plenarprotokoll 19/43 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Berlins Grünflächen sind die grüne Infrastruktur der Stadt. Spätestens seit Corona sollte uns doch allen ihre Bedeutung klar sein. …
Plenarprotokoll 19/41 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Freunde des Grundgesetzes! Wieder malein Antrag gegen Flüchtlinge der AfD, der sämtliche Werte unseres demokratischen Fundaments infrage stellt.Das Recht …
Plenarprotokoll 19/40 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Was zeichnet ein gutes Polizeigesetz aus? Ist es die Masse an polizeilichen Befugnissen, ist es die Tiefe der Grundrechtseingriffe …
Plenarprotokoll 19/40 Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Koalition macht ernst und steckt mehr Geld in die Sicherheitsbehörden. Ich würde mich ja als Fachpolitiker freuen, wenn …
Plenarprotokoll 19/38 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Kollege Schlüsselburg! Sie haben Herrn Lenz von der CDU gehört. Transparenz ist mit dieser Koalition wohl nicht zu …
Plenarprotokoll 19/37 Sehr geehrter Herr Präsident! Entschuldigung! – Sehr geehrte Damen und Herren! Gut gemeint ist bekanntlich nicht gleich gut gemacht. Das Problem, lieber Herr Dregger, ist: Ihr Antrag ist …
Die Verkehrswende hat in Friedrichshain in den letzten Jahren Fahrt aufgenommen. Schwarz-Rot droht sie nun auszubremsen. Hier ein kleiner Einblick, was der Bezirk dennoch in den nächsten Jahren umsetzen will.
Zum ersten Mal haben wir direkt Vertreter aus den Sicherheitsbehörden im Untersuchungsausschuss befragt. Herr Majewski, der ehemalige Leiter der Sonderermittlungsgruppe “BAO Fokus”, die seit 2019 die rechtsextreme Straftatenserie verfolgt hat, …
Im Anschluss an meine Rede hat sich Christopher Förster (CDU) zu einer Zwischenintervention zu Wort gemeldet. Diese und meine Antwort darauf sieht man im Video unten. Plenarprotokoll Rede: Sehr geehrte …
