Rede zum Innenhaushalt
Plenarprotokoll 19/14 23. Juni 2022 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Balzer! Die Frage ist ja: Wer macht hier wem was vor? – Wenn man …
Untersuchungsausschuss “Neukölln Komplex” Update #2
Einblicke in die Berliner Landespolitik.Ich bin Vasili Franco und seit 2021 grüner Abgeordneter aus dem Friedrichshainer Nordkiez für das Berliner Abgeordnetenhaus.Im Parlament beschäftige ich mich mit Innenpolitik, Antifaschismus, dem Verfassungsschutz …
Untersuchungsausschuss “Neukölln Komplex” Update #1
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur rechtsextremen Anschlagsserie in Neukölln hat diese Woche seine Arbeit aufgenommen. André Schulze und ich halten euch in dieser neuen Reihe über die aktuellen Entwicklungen auf dem …
Rede zum Katastrophenschutz
Plenarprotokoll 19/12 19. Mai 2022 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei der Debatte um die Frage des Katastrophenschutzes ist doch eine Sache sehr interessant: Immer, wenn …
Rede zum Versammlungsfreiheitsgesetz – Gegen jeden Antisemitismus!
Plenarprotokoll 19/11 5. Mai 2022 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Rot-Rot-Grün hatin der letzten Legislaturperiode das liberalste Versammlungsgesetz der Bundesrepublik beschlossen, und das istauch gut so.Mit …
Aktuelle Stunde: Berlin nach dem 1. Mai
Plenarprotokoll 19/11 5.Mai 2022 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Worum geht es am 1. Mai? – Der 1. Mai ist nichtnur Baumblüte, Hexenbesen, Friedensdemo, nein, in …
Was tun gegen Racial Profiling? – Mit Tareq Alaows
Immer wieder gelangen Fälle von Racial Profiling durch die Polizei an die Öffentlichkeit. Zivilgesellschaftliche und antirassistische Akteure fordern schon lange ein Umdenken bei der Polizei. Wie genau kann das klappen? …
Rede zur Rechtsgrundlage zum Einsatz von Tasern
Plenarprotokoll 19/7 24. Februar 2022 Vasili Franco (GÜNE):Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach den bisherigen Reden könnte man ja fastden Eindruck bekommen, dass Distanzelektroimpulsgeräte – auch …
Coronaleugner, Querdenker und Impfgegner – Entwicklung der Proteste in Berlin
Kurz nach den ersten Infektionsschutzmaßnahmen vor zwei Jahren kamen die ersten Proteste auf. Wie sich die Bewegung in Berlin entwickelt und radikalisiert hat, hab ich mir genauer angeschaut. Was bleibt …
Aktuelle Stunde zu Straßenblockaden der „letzten Generation“
Plenarprotokoll 19/6 10. Februar 2022 Vasili Franco (GRÜNE):Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist heute meine erste Plenarrede, aber nichtder erste Klimaprotest, mit dem ich mich …