Rede zu Versammlungsfreiheit auf Autobahnen
Plenarprotokoll 19/24 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Würde des Autos ist unantastbar – scheint das Motto der CDU zu sein. Nun sollen Demonstrationen auf Autobahnen …
Rede zu Folgen aus der Silvesternacht
Plenarprotokoll 19/24 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bereits seit dem ersten Tag nach der diesjährigenSilvesternacht wussten es alle besser: “Die Migranten waren es.” – Der Start …
Rede zum Rettungsdienstgesetz
Plenarprotokoll 19/23 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Situation im Berliner Rettungsdienst ist indiesem Jahr so angespannt wie noch nie. Seit 2004 ist vor allem die …
“Neukölln Komplex” Update #8 & #9
Nachdem der Podcast letztes Mal krankheitsbedingt ausfallen musste, gibt es heute gleich doppelt auf die Ohren. Wir besprechen die letzten beiden Sitzungen des Untersuchungsausschusses, in denen erstmals Sachverständige der Zivilgesellschaft …
Bund-Länder-Warnpakt
Der Schutz der Bevölkerung gehört zu den Kernaufgaben des Staates und muss daher im Mittelpunkt jeder sicherheitspolitischen Debatte stehen.
Rede gegen CDU-Antrag zu Präventivhaft von Klima-Aktivist*innen
Plenarprotokoll 19/22 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Und täglich grüßt das Murmeltier: Nachdem dieCDU in jahrzehntelanger Verantwortung die Klimakrise ignoriert, den Ausbau der Erneuerbaren blockiert, dieVerkehrswende …
Berliner Rettungsdienst fit für die Zukunft machen!
Die Situation im Berliner Rettungsdienst hat sich in den vergangenen Jahren spürbar verschärft. Die Notrufe steigen seit Jahren und während die Einsätze überproportional zunehmen, haben sich die Strukturen in Berlin …
“Neukölln Komplex” Update #7
André und Vasili berichten von der letzten Sitzung mit der Zeugin Christiane Schott und werfen einen Rückblick, was die Befragung der Betroffenen der letzten Sitzungen ergeben hat und welche Schlussfolgerungen …
Parlamentsrede zu Umgang mit Klima-Blockaden
Plenarprotokoll 19/21 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich zunächst den Hinterbliebenender verstorbenen Radfahrerin mein aufrichtiges Beileid aussprechen. Sie haben in den letzten Wochen nicht …
“Neukölln Komplex” Update #6
Nach einer kurzen nicht-öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses bringen wir euch auf den neuesten Stand. André und Vasili nutzen diese Folge für einen Blick hinter die Kulissen. Wie arbeitet der Untersuchungsausschuss, …