Aktuelle Stunde zum Berliner Wahlchaos

Plenarprotokoll 19/17 Oktober 2022 Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wahlen sind keine Überraschungsparty. Siefallen nicht alle fünf Jahre vom Himmel. Sie sind vielmehr ein Vertrauensvorschuss der …

“Neukölln-Komplex” Update #5

Nach einer langen Sitzung besprechen André und ich die wichtigsten Erkenntnisse. Weitere Zeuginnen und Betroffene haben im Ausschuss ausgesagt. Pfarrerin Beate Dirschauer, Karin Wüst (Basta) und Jürgen Schulte (Hufeisern gegen …

“Neukölln Komplex” Update #4

In der vierten Sitzung am 16. Oktober ging es weiter mit der Befragung von Betroffenen der Anschlagsserie. Der Aktivist Ferat Kocak, der mittlerweile für die Linke im Abgeordnetenhaus sitzt und …

“Neukölln Komplex” Update #3

Wir melden uns zurück aus der Sommerpause mit der ersten richtig inhaltlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses – und mit einer weiteren Gästin: Susanna Kahlefeld als Abgeordnete aus Neukölln hat dieses Mal …

Rede zum Innenhaushalt

Plenarprotokoll 19/14 23. Juni 2022 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Balzer! Die Frage ist ja: Wer macht hier wem was vor? – Wenn man …