AfD-Antrag: Durchgefallen auf ganzer Linie
Die AfD versuchte im Plenum am 30. Januar 2025 mit ihrem Antrag „Keine Drogen-Hot-Spots und keine Straßenprostitution in der Nähe von Kindern“ erneut, Ängste zu schüren, statt sinnvolle Lösungen für …
Schwarz-Rot stimmt gegen Böllerverbot
In der ersten Plenarsitzung des Jahres im Abgeordnetenhaus stand die Aktuelle Stunde im Zeichen der Konsequenzen aus der Silvesternacht. Gemeinsam mit meiner Fraktion habe ich einen Antrag für ein Böllerverbot …
Rede zur Pandemieleugnung der AfD
Plenarprotokoll 19/54 Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ihr Vortrag war mindestens genauso katastrophal wie der vorliegende Antrag. Mal abgesehen von der hier festgestellten nicht vorhandenen Qualität: …