Plenarprotokoll 19/54
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren!
Ihr Vortrag war mindestens genauso katastrophal wie der vorliegende Antrag. Mal abgesehen von der hier festgestellten nicht vorhandenen Qualität: Manchmal fragt man sich ja schon, ob Sie eigentlich des Lesens mächtig sind. Am 13. Juni 2024 haben Ihnen Senat und Bezirke auf Ihre eigene Anfrage auf 94 Seiten aufgeschrieben, welche Maßnahmen sich in welchem Umsetzungsstand befinden. Am gleichen Tag – Herr Zander hat es gesagt – wurde meine Anfrage zu dem Thema beantwortet, und Sie hätten auch dort nachlesen können, wie es um die Katastrophenschutzinfrastruktur bestellt ist. Sie sind aber sichtlich nicht mal auf dem aktuellen Stand des parlamentarischen Geschehens.
Als Sie noch mit Pandemieleugnung beschäftigt waren, zeigte uns der Rechnungshofbericht vom Juni 2022 sehr klar und deutlich auf, wo Verbesserungsbedarf besteht. Nicht nur mit Blick auf zukünftige Pandemien, die von Ihnen geleugnete Klimakrise und andere Katastrophen gibt es sicherlich noch einiges an Hausaufgaben zu erledigen, von Risikoanalysen über Notfallpläne bis hin zur Finanzierungsstruktur. Das Letzte, was wir aber in diesem Themenfeld brauchen, ist eine weitere Desinformationskampagne, wieder mal von der AfD.
Amüsant daher, dass gerade Sie sich jetzt als Katastrophenschützer mimen. Sie von der AfD waren es doch, die über die gesamte Pandemie hinweg bis zum heutigen Tage Desinformation, Fake News und Verunsicherung in die Welt blasen, nicht zuletzt, indem Sie den Menschen eingeredet haben, der Impfstoff sei nicht sicher und werde zu einem massenhaften Sterben führen. Die AfD ist schlicht die fleischgewordene Katastrophe, die übrigens gerade in Krisensituationen bereit wäre, jederzeit Tausende Menschenleben leichtfertig aufs Spiel zu setzen. Kurz gesagt: Ihr Antrag ist wie Ihre parlamentarische Arbeit eine einzige Katastrophe; so viel dazu. – Vielen Dank!