Bericht des Bürger- und Polizeibeauftragten
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der 9. Juni 2022 war ein guter Tag: Gemeinsamhaben wir vor einem Jahr an dieser Stelle Herrn Dr. Alexander Oerke zum …
1. Mai in Berlin – Aktuelle Stunde im Plenum
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein Wunder ist geschehen! Kaum drei Tage istSchwarz-Rot im Amt, da wird der diesjährige 1. Mai so ruhig wie noch nie. …
Rede zur Rettungsdienst-Reform
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute ist die letzte Stunde vor der Wahlwiederholung, und Sie von der CDU sind wie der eine Schüler der sich eine …
Rede zu Versammlungsfreiheit auf Autobahnen
Plenarprotokoll 19/24 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Würde des Autos ist unantastbar – scheint das Motto der CDU zu sein. Nun sollen Demonstrationen auf Autobahnen …
Rede zu Folgen aus der Silvesternacht
Plenarprotokoll 19/24 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bereits seit dem ersten Tag nach der diesjährigenSilvesternacht wussten es alle besser: “Die Migranten waren es.” – Der Start …
Parlamentsrede zu Umgang mit Klima-Blockaden
Plenarprotokoll 19/21 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich zunächst den Hinterbliebenender verstorbenen Radfahrerin mein aufrichtiges Beileid aussprechen. Sie haben in den letzten Wochen nicht …
Aktuelle Stunde zum Berliner Wahlchaos
Plenarprotokoll 19/17 Oktober 2022 Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wahlen sind keine Überraschungsparty. Siefallen nicht alle fünf Jahre vom Himmel. Sie sind vielmehr ein Vertrauensvorschuss der …
Rede zum Sanierungsstau in öffentlicher Infrastruktur
Plenarkrotokoll 19/16 22.09.2022 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Sparen, bis es quietscht“, das war das Motto Anfang der 2000er-Jahre. Doch wer auf Teufel kommraus spart, hinterlässt …
Rede zu Bodycams – Bodycams sind kein Allheilmittel!
Plenarprotokoll 19/16 22. September 2022 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute reden wir mal wieder über die Bodycam. Diese ist spürbar ein innenpolitisches Evergreen, auch mit Blick …
Rede zum Katastrophenschutz
Plenarprotokoll 19/12 19. Mai 2022 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei der Debatte um die Frage des Katastrophenschutzes ist doch eine Sache sehr interessant: Immer, wenn …