Rede zum Katastrophenschutz

Plenarprotokoll 19/12 19. Mai 2022 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei der Debatte um die Frage des Katastrophenschutzes ist doch eine Sache sehr interessant: Immer, wenn …

Berlins Straßen sicher machen!

Mit Blitzern, Kontrollen und Knöllchen mehr Verkehrssicherheit schaffen Es holpert auf Berlins Straßen – und das nicht nur politisch. Verkehrsunfälle und unzählige Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung sind Alltag im Berliner …

Rede zur Rechtsgrundlage zum Einsatz von Tasern

Plenarprotokoll 19/7 24. Februar 2022 Vasili Franco (GÜNE):Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach den bisherigen Reden könnte man ja fastden Eindruck bekommen, dass Distanzelektroimpulsgeräte – auch …