Plenarprotokoll 19/45 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Woldeit! Wieder einmal spielen Sie innenpolitisches Bullshit-Bingo, denn die AfD hat den nächsten Law-and-Order-Klassiker aus der Mottenkiste geholt …
Plenarprotokoll 19/44 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer die 112 ruft, muss sich darauf verlassen können, dass Hilfe kommt, doch die traurige Realität ist: Die Aufrechterhaltung …
Plenarprotokoll 19/43 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Berlins Grünflächen sind die grüne Infrastruktur der Stadt. Spätestens seit Corona sollte uns doch allen ihre Bedeutung klar sein. …
Plenarprotokoll 19/41 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Freunde des Grundgesetzes! Wieder malein Antrag gegen Flüchtlinge der AfD, der sämtliche Werte unseres demokratischen Fundaments infrage stellt.Das Recht …
Plenarprotokoll 19/40 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Was zeichnet ein gutes Polizeigesetz aus? Ist es die Masse an polizeilichen Befugnissen, ist es die Tiefe der Grundrechtseingriffe …
Plenarprotokoll 19/40 Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Koalition macht ernst und steckt mehr Geld in die Sicherheitsbehörden. Ich würde mich ja als Fachpolitiker freuen, wenn …
Plenarprotokoll 19/38 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Kollege Schlüsselburg! Sie haben Herrn Lenz von der CDU gehört. Transparenz ist mit dieser Koalition wohl nicht zu …
Plenarprotokoll 19/37 Sehr geehrter Herr Präsident! Entschuldigung! – Sehr geehrte Damen und Herren! Gut gemeint ist bekanntlich nicht gleich gut gemacht. Das Problem, lieber Herr Dregger, ist: Ihr Antrag ist …
Die Verkehrswende hat in Friedrichshain in den letzten Jahren Fahrt aufgenommen. Schwarz-Rot droht sie nun auszubremsen. Hier ein kleiner Einblick, was der Bezirk dennoch in den nächsten Jahren umsetzen will.
