Berlin kann feiern und demonstrieren
In meiner Plenarrede zum 1. Mai mache ich darauf aufmerksam, dass der jahrelange Kurs der Deeskalation zu einer Befriedung geführt hat. Berlin zeigt: Feiern und Demonstrieren geht auch gleichzeitig. Ich …
Rede zum Bericht des Bürger- und Polizeibeauftragten
Plenarprotokoll 19/46 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Beauftragter Dr. Oerke! Amt aber glücklich! Immer wieder lesen wir in der berüchtigten „Tagesspiegel“-Checkpoint-Rubrik von positiven …
Rede: Schwarz-Rot verschärft Berliner Polizeigesetz (ASOG)
Plenarprotokoll 19/40 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Was zeichnet ein gutes Polizeigesetz aus? Ist es die Masse an polizeilichen Befugnissen, ist es die Tiefe der Grundrechtseingriffe …
Rede gegen Verschärfung des Polizeigesetzes (ASOG)
Plenarprotokoll 19/37 Sehr geehrter Herr Präsident! Entschuldigung! – Sehr geehrte Damen und Herren! Gut gemeint ist bekanntlich nicht gleich gut gemacht. Das Problem, lieber Herr Dregger, ist: Ihr Antrag ist …
Rede gegen AfD-Antrag zu Tasern
Im Anschluss an meine Rede hat sich Christopher Förster (CDU) zu einer Zwischenintervention zu Wort gemeldet. Diese und meine Antwort darauf sieht man im Video unten. Plenarprotokoll Rede: Sehr geehrte …
“Neukölln-Komplex” Update #14
Versprochen, gehalten! Endlich geht es weiter mit dem Untersuchungsausschuss! Nach der langen Pause, aufgrund der Wiederholungswahl, musste sich der Ausschuss erneut konstituieren. Wie das abgelaufen ist, wer dabei ist, wer …
Bericht des Bürger- und Polizeibeauftragten
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der 9. Juni 2022 war ein guter Tag: Gemeinsamhaben wir vor einem Jahr an dieser Stelle Herrn Dr. Alexander Oerke zum …
1. Mai in Berlin – Aktuelle Stunde im Plenum
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein Wunder ist geschehen! Kaum drei Tage istSchwarz-Rot im Amt, da wird der diesjährige 1. Mai so ruhig wie noch nie. …
Parlamentsrede zu Umgang mit Klima-Blockaden
Plenarprotokoll 19/21 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich zunächst den Hinterbliebenender verstorbenen Radfahrerin mein aufrichtiges Beileid aussprechen. Sie haben in den letzten Wochen nicht …
Die Debatte um eine Polizeiwache und die Sicherheit am Kottbusser Tor – mit Clara Herrmann
Mit der Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg Clara Herrmann spreche ich über das Kottbusser Tor. Hier soll eine neue Polizeiwache entstehen, doch es regt sich auch Kritik. Wir stellen uns die Frage, …