Plenarprotokoll 19/40 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Was zeichnet ein gutes Polizeigesetz aus? Ist es die Masse an polizeilichen Befugnissen, ist es die Tiefe der Grundrechtseingriffe …
Plenarprotokoll 19/37 Sehr geehrter Herr Präsident! Entschuldigung! – Sehr geehrte Damen und Herren! Gut gemeint ist bekanntlich nicht gleich gut gemacht. Das Problem, lieber Herr Dregger, ist: Ihr Antrag ist …
Im Anschluss an meine Rede hat sich Christopher Förster (CDU) zu einer Zwischenintervention zu Wort gemeldet. Diese und meine Antwort darauf sieht man im Video unten. Plenarprotokoll Rede: Sehr geehrte …
Versprochen, gehalten! Endlich geht es weiter mit dem Untersuchungsausschuss! Nach der langen Pause, aufgrund der Wiederholungswahl, musste sich der Ausschuss erneut konstituieren. Wie das abgelaufen ist, wer dabei ist, wer …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der 9. Juni 2022 war ein guter Tag: Gemeinsamhaben wir vor einem Jahr an dieser Stelle Herrn Dr. Alexander Oerke zum …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein Wunder ist geschehen! Kaum drei Tage istSchwarz-Rot im Amt, da wird der diesjährige 1. Mai so ruhig wie noch nie. …
Plenarprotokoll 19/21 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich zunächst den Hinterbliebenender verstorbenen Radfahrerin mein aufrichtiges Beileid aussprechen. Sie haben in den letzten Wochen nicht …
Mit der Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg Clara Herrmann spreche ich über das Kottbusser Tor. Hier soll eine neue Polizeiwache entstehen, doch es regt sich auch Kritik. Wir stellen uns die Frage, …
Plenarkrotokoll 19/16 22.09.2022 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Sparen, bis es quietscht“, das war das Motto Anfang der 2000er-Jahre. Doch wer auf Teufel kommraus spart, hinterlässt …
Plenarprotokoll 19/16 22. September 2022 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute reden wir mal wieder über die Bodycam. Diese ist spürbar ein innenpolitisches Evergreen, auch mit Blick …
